Rechtsprechung
| BSG, 29.11.2007 - B 2 U 318/06 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Berlin - S 67 U 105/02
- LSG Berlin-Brandenburg - L 3 U 1039/05
- BSG, 29.11.2007 - B 2 U 318/06 B
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 31.05.2005 - B 2 U 12/04 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - bandscheibenbedingte …
Auszug aus BSG, 29.11.2007 - B 2 U 318/06 B
Dem setzt sie eine Passage aus dem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 31. Mai 2005 - B 2 U 12/04 R - (…SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 2) entgegen, in der es wörtlich heißt (RdNr 14): "Der Senat hat es bisher offen gelassen, ob auch Erkrankungen geringeren Ausmaßes - etwa bloße röntgenologisch feststellbare Veränderungen der LWS ohne Funktionsbeeinträchtigung - zur Erfüllung des Tatbestandsmerkmals der bandscheibenbedingten Erkrankung der LWS ausreichen (...).
- OLG Schleswig, 18.09.2009 - 5 U 52/09
Aufklärungsverschulden einer Bank
Im Übrigen bestünde eine Aufklärungspflicht nur dann, wenn - infolge der fehlerhaften Angabe der prospektierten Baukosten - der erworbene GbR-Gesellschaftsanteil sittenwidrig und evident überteuert gewesen wäre, was voraussetzt, dass der Wert der Leistung doppelt so hoch ist, wie der Wert der Gegenleistung (OLG Koblenz vom 06.03.2008, Az. 2 U 318/06, S. 17 des Urteils; OLG Bamberg Beschluss vom 21.07.2008, Az. 3 U 43/08).